Waage mit Taschenrechnerfunktion

Entscheidend ist die Frage, ob die Waage als „elektronisches Aufzeichnungssystem“ gilt. Nur dann muss sie spezielle Anforderungen wie den Fiskalspeicher oder die tSE (technische Sicherheitseinrichtung) erfüllen. Eine Kasse (einschließlich Waage) gilt als elektronisches Aufzeichnungssystem, wenn die Kasse bzw. Waage „Kassenfunktionen“ besitzt. Kassenfunktion haben elektronische Aufzeichnungssysteme dann, wenn diese der Erfassung und Abwicklung von zumindest teilweise baren Zahlungsvorgängen dienen können. So die Definition der Finanzverwaltung. Wie der Name „elektronisches Aufzeichnungssystem“ schon besagt, werden die Daten im Zusammenhang mit dem Bezahlvorgang elektronisch aufgezeichnet. Um als elektronisches Aufzeichnungssystem zu gelten, darf die elektronische Aufzeichnung nicht nur „flüchtig“ sein, sondern muss über einen längeren Zeitraum angelegt sein.

Somit darf eine preisrechnende Waage nur „Taschenrechnerfunktionen“ aufweisen, um nicht als elektronisches Aufzeichnungssystem zu gelten. Da dieses im beschriebenen Sachverhalt der Fall ist und neben der Waage nur eine offene Ladenkasse geführt wird, darf die Waage ohne besondere Bedingungen aus steuerlichen Gründen weiter verwendet werden. Michael Stein, BSB Buchstelle