Darf unser Metzger ein Rezept geheimhalten?

Wenn es sich um eine patentierbare Neuerung, also eine technische Erfindung handeln würde, wäre die Auskunftspflicht an den Arbeitgeber im Arbeitnehmererfindungsgesetz geregelt. Der Arbeitnehmer muss danach (technische) Erfindungen, die er im Rahmen seiner Tätigkeit während der Arbeitszeit als sogenannte Diensterfindung gemacht hat, dem Arbeitgeber anzeigen und offenlegen.

Kochrezepte oder auch Wurstrezepte sind aber keine technischen Erfindungen im Sinne des Arbeitnehmererfindungsgesetzes und nicht patentierbar, damit sind die Regelungen nicht anwendbar.

Wenn Ihr Mitarbeiter seine Rezeptentwicklung während der Arbeitszeit und im Rahmen seiner vertraglichen Tätigkeit geleistet hat, haben Sie aber trotzdem Anspruch auf die Mitteilung der Rezeptur – und zwar aus dem Arbeitsvertrag. Auch wenn im Arbeitsvertrag nichts von Auskunftspflichten geregelt ist, wird der Arbeitsnehmer für seine Tätigkeit im Unternehmen bezahlt, dazu gehört natürlich auch, dass die Ergebnisse seiner Tätigkeit dem Arbeitgeber zugute kommen. Wenn die Entwicklung von Rezeptvariationen also während der Arbeitszeit und im Auftrag oder zumindest mit Wissen und Wollen des Arbeitgebers erfolgt ist, muss der Arbeitnehmer die Ergebnisse seiner Arbeitsleis­tung – also die neuen Rezepturen – an den Arbeitgeber herausgeben.